Kategorie-Archiv: Wahlkreis

Grußwort zur Eröffnungsfeier “Die Zwiebel”

Die Zwiebel” ist ein therapeutischer Wohnverbund für suchtkranke Frauen in meinem Wahlkreis. Vor zwei Jahren stand “Die Zwiebel” vor dem Aus. Ihr Mietvertrag wurde aufgrund einer Gesetzeslücke im sozialen Mietrecht gekündigt. Gemeinsam mit der “Zwiebel” habe ich mich seitdem dafür eingesetzt, diese Gesetzeslücke zu schließen – mit ersten Erfolgen!

Es freut mich sehr, dass “Die Zwiebel” mittlerweile neue Räume gefunden hat und ihre großartige Arbeit fortsetzen kann. Zur heutigen Eröffnungsfeier der neuen Räumlichkeiten habe ich daher sehr gerne ein Grußwort übermittelt.

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“Wie sicher sind wir in Berlin?” – Diskussion zur öffentlichen Sicherheit

Am kommenden Donnerstag diskutiere ich auf Einladung der Abteilung 17 der SPD Berlin-Mitte mit dem Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow, über verschiedene Aspekte der öffentlichen Sicherheit. Dabei werden wir unter anderem über die aktuellen Debatten nach dem Terroranschlag vom 19. Dezember 2016, aber auch über Wohnungseinbrüche und Autodiebstähle sprechen.

Die Begrüßung wird Dr. Maja Lasić, Mitglied des Abgeordnetenhauses für den Wahlkreis 7 von Berlin-Mitte, halten.

19. Januar, 19 Uhr
Begegnungsstätte “Jahresringe”
Stralsunder Straße 6, 13355 Berlin

Wir freuen uns auf viele Gäste und ein spannendes Gespräch!

Weihnachtsspende für “Menschen helfen Menschen in und um Berlin e.V.”

Wie in den vergangenen Jahren habe ich auch 2016, statt Weihnachtskarten zu verschicken, 500 € für einen gemeinnützigen Verein aus meinem Wahlkreis gespendet.

Für ihren unermüdlichen Einsatz möchte ich Horst Schmiele​ und allen engagierten Helferinnen und Helfern des Vereins “Menschen helfen Menschen in und um Berlin e.V.” ganz herzlich danken!

Alle Informationen zu dem Verein gibt es hier.

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Gemeinsam mit Horst Schmiele bei der Übergabe des Spendenschecks.

Mehr Geld für Kultur in Berlin!

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat die Mittel für Kulturprojekte freigegeben. Der Kulturhaushalt steigt um über 266,8 Millionen Euro auf rund 1,594 Milliarden Euro. Davon profitiert auch Berlins Mitte!

Nach langen Beratungen hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags die Mittel für eine Reihe von wichtigen Kulturprojekten freigegeben. Besonders freue ich mich über die berücksichtigten Projekte, für die ich mich in meinem Wahlkreis Berlin-Mitte eingesetzt habe.

Der Bund wird die Wiedererrichtung der Bauakademie am Schinkelplatz mit 62 Millionen Euro fördern. Damit schließt sich eine weitere städtebauliche Lücke im historischen Zentrum Berlins. Mit der Bauakademie können wir die Schinkelschen Ideale in das 21. Jahrhundert übertragen und das Gebäude als ein Forum für nachhaltiges Bauen und Bauen 4.0 nutzen.

Eine Förderung von 18,5 Millionen Euro erhalten die historischen Kolonnaden auf der Schlossfreiheit.

Nicht weit entfernt davon wird der Bund für die Sanierung der Hohenzollerngruft im Berliner Dom 8,65 Millionen Euro bereitstellen. Der Dom hat für Berlin nicht nur eine besondere historische Bedeutung, er ist auch geistlicher Ort für zentrale Gottesdienste, Staatsakte und bedeutende Veranstaltungen.

In die „Alte Münze“ investiert der Bund zusätzlich 12,5 Millionen Euro und setzt damit ein besonderes Zeichen für die Verknüpfung von Tradition und Moderne.

Mit 8,65 Millionen Euro erhält eines der weltweit bekanntesten Theater, das Berliner Ensemble, Gelder aus dem Bundeshaushalt.

Die Katholische Herz-Jesu-Kirche bekommt für wichtige Sanierungen im Innen- und Außenbereich insgesamt 490.000 Euro aus den Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramms VI (Teil 2).

Mieten sozial gestalten! – Veranstaltung mit Heiko Maas und Andreas Geisel

EinladungsflyerBerlin ist eine Mieterstadt. Wir sorgen dafür, dass alle Berlinerinnen und Berliner eine bezahlbare Wohnung finden.

Die SPD hat schon viel getan. Die Mietpreisbremse ist seit einem Jahr in Kraft. Das Wohngeld wurde zum 1. Januar 2016 erhöht und die soziale Wohnraumförderung für die Jahre 2016 bis 2019 bereits verdoppelt, auf jetzt insgesamt 4 Mrd. Euro. Weitere 800 Mio. Euro sollen im Haushalt 2017 hinzukommen. Mit der jüngst beschlossenen Wohnungsbauoffensive der Bundesregierung werden bis zu 350.000 neue Wohnungen jährlich entstehen, um der gegenwärtigen und zu erwartenden Nachfrage nach bezahlbarem Wohnbau nachzukommen.

Das ist nur der Anfang. Auf Bundesebene hat Justizminister Heiko Maas (SPD) bereits ein zweites Reformpaket für bezahlbare Mieten vorgelegt. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) brachte im Bundesrat einen Gesetzentwurf zur Dämpfung der Mietentwicklung und zur wirksamen Verfolgung von Mietpreisüberhöhungen ein. Aktuell arbeitet der Berliner Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel (SPD), an der Umsetzung von weitreichenden Sofortmaßnahmen. Sie sollen das Abschmelzen des Berliner Bestandes im sozialen Wohnungsbau verringern und eine Senkung der tatsächlichen Mieten auf 6,00 €/m² erreichen. Zudem wird angestrebt, rechtliche Benachteiligungen von Mieterinnen und Mietern des sozialen Wohnungsbaus zu beseitigen.

Gemeinsam mit Heiko Maas und Andreas Geisel möchte ich Ihnen am 6. September um 19:00 Uhr bei ExRotaprint, Gottschedstraße 4, 13357 Berlin, diese Initiativen vorstellen und darüber diskutieren, mit welchen Maßnahmen wir neuen und bezahlbaren Wohnraum schaffen sowie die steigenden Mietpreise eindämmen.

Diskutieren Sie mit!

Ich freue mich auf Ihr Kommen.

Bund unterstützt Ufersanierung des Berliner Doms

Am 22. Juni hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, die Ufersanierung des Berliner Doms mit 300.000 Euro zu unterstützen. Darüber freue ich mich besonders, denn insbesondere wegen einer Vielzahl von bundesweiten Bewerbungen konnte nur eine Auswahl an Kulturdenkmälern berücksichtigt werden. Die bereitgestellten Mittel stärken nicht nur Berlin als Kulturstandort, darüber hinaus sind sie ein gutes Signal an die Kirchen in Stadt und Land, dass ihr baugeschichtliches Erbe erhalten werden muss.

Zudem hat der Dom für Berlin eine besondere historische und geistliche Bedeutung. Als Oberpfarr- und Domkirche ist er der zentrale Ort des Kirchenlebens, für Staatsakte und Veranstaltungen. Mit 700.000 Besucherinnen und Besuchern ist der Berliner Dom ein Anziehungspunkt – nicht nur für Touristen. Daher freue ich mich sehr, dass endlich die fälligen Baumaßnahmen am Spreeufer stattfinden können stattfinden können und der Berliner Dom seine Rolle als Ort der Begegnung und des Innehaltens weiter erfüllen kann.

Mit dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VI beteiligt sich der Bund seit Jahren an der Sanierung von national bedeutsamen Denkmälern in ganz Deutschland. Somit stehen insgesamt 20 Millionen Euro Bundesmittel für den Denkmalschutz zur Verfügung, mit dem bundesweit 138 Denkmalschutzprojekte gefördert werden.

Die AG Kultur und Medien auf Wahlkreistour in Mitte

 

Der 29. April stand ganz im Zeichen der vielfältigen Kultur Mittes: Wie jedes Jahr besuchte auch 2016 die AG Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion einen Wahlkreis ihrer Mitgliederinnen und Mitglieder. Diesmal führte Eva Högl die AG durch Berlin-Mitte und vermittelte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen Eindruck vom Facettenreichtum ihres Wahlkreises.2016-04-29_WK-Reise AG KuM

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“Fraktion vor Ort” – Miete

Am 12. April habe ich im Sprengelhaus im Wedding mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Ulrich Kelber, dem Direktor des Deutschen Miterbunds Lukas Siebenkotten sowie vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Miete diskutiert.  Im Zentrum stand dabei die Frage, wie wir es schaffen können, dass einkommenschwächere Menschen und soziale Träger nicht aus den Kiezen verdrängt werden. Denn mein Wahlkreis Berlin-Mitte lebt von der großen Vielfalt an Menschen, Vereinen und Organisationen, die derzeit stark von Gentrifizierung bedroht sind. Wir wollen verhindern, dass einkommenschwächere Menschen aus ihren alten Kiezen verdrängt werden und in Außenbezirke ziehen müssen.

Links: Lukas Siebenkotten Rechts: Ulrich Kelber

Links: Lukas Siebenkotten
Rechts: Ulrich Kelber

 

 

Stopp des Freiheits- und Einheitsdenkmals

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch, den 13. April, beschlossen, das geplante Freiheits- und Einheitsdenkmal vor dem Schloss zu stoppen. Eine Entscheidung, die ich mit Blick auf die unkalkulierbaren Kosten für absolut richtig halte. Meine ausfühliche Pressemitteilung dazu gibt es hier.

Besuch bei d´mage

Der Kontakt zu den Gewerbetreibenden in meinem Wahlkreis liegt mir sehr am Herzen. Gestern lernte ich die tollen und engagierten Unternehmerinnen von d´mage kennen. Bei einem Rundgang durch das Unternehmen erfuhr ich viel über FineArt-Prints, digitalen Druck und die Produktionsbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern. Besonders beeindruckt hat mich die Druckwerkstatt für junge Kunstschaffende und Studierende, die hier die Möglichkeit haben, für kleines Geld ihre Werke herzustellen.

07-04-2016