Kategorie-Archiv: Netzwerk Berlin

Forderung nach der Einsetzung einer Enquete-Kommission

Unter dem Titel “Für eine Enquete-Kommission zur Weiterentwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland” fordert das Netzwerk Berlin der SPD-Bundestagsfraktion eine Parlamentsreform aus einem Guss statt einer Flickschusterei. Für eine Reform in der kommenden Legislaturperiode ist es höchste Zeit. Wir stehen vor großen Herausforderungen, die wir zeitnah und sorgfältig angehen müssen.

Das komplette Papier gibt es hier.

Erklärung des Netzwerks Berlin zu TTIP und CETA

Die Sprecherin des Netzwerks Berlin, Dr. Eva Högl, MdB, und der Sprecher Martin Rabanus, MdB, erklären:

TTIP und CETA: Chancen nutzen, Risiken vermeiden!

„Die SPD stellt sich mit offenem Visier den Diskussionen um TTIP und CETA. Auch das Netzwerk Berlin hat es sich nicht leicht gemacht: Weder ein unkritisches Ja, noch ein ideologisches Nein können unsere Sache sein.“, so Högl und Rabanus.

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