Kategorie-Archiv: Miete

Grußwort zur Eröffnungsfeier “Die Zwiebel”

Die Zwiebel” ist ein therapeutischer Wohnverbund für suchtkranke Frauen in meinem Wahlkreis. Vor zwei Jahren stand “Die Zwiebel” vor dem Aus. Ihr Mietvertrag wurde aufgrund einer Gesetzeslücke im sozialen Mietrecht gekündigt. Gemeinsam mit der “Zwiebel” habe ich mich seitdem dafür eingesetzt, diese Gesetzeslücke zu schließen – mit ersten Erfolgen!

Es freut mich sehr, dass “Die Zwiebel” mittlerweile neue Räume gefunden hat und ihre großartige Arbeit fortsetzen kann. Zur heutigen Eröffnungsfeier der neuen Räumlichkeiten habe ich daher sehr gerne ein Grußwort übermittelt.

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Mieten sozial gestalten! – Veranstaltung mit Heiko Maas und Andreas Geisel

EinladungsflyerBerlin ist eine Mieterstadt. Wir sorgen dafür, dass alle Berlinerinnen und Berliner eine bezahlbare Wohnung finden.

Die SPD hat schon viel getan. Die Mietpreisbremse ist seit einem Jahr in Kraft. Das Wohngeld wurde zum 1. Januar 2016 erhöht und die soziale Wohnraumförderung für die Jahre 2016 bis 2019 bereits verdoppelt, auf jetzt insgesamt 4 Mrd. Euro. Weitere 800 Mio. Euro sollen im Haushalt 2017 hinzukommen. Mit der jüngst beschlossenen Wohnungsbauoffensive der Bundesregierung werden bis zu 350.000 neue Wohnungen jährlich entstehen, um der gegenwärtigen und zu erwartenden Nachfrage nach bezahlbarem Wohnbau nachzukommen.

Das ist nur der Anfang. Auf Bundesebene hat Justizminister Heiko Maas (SPD) bereits ein zweites Reformpaket für bezahlbare Mieten vorgelegt. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) brachte im Bundesrat einen Gesetzentwurf zur Dämpfung der Mietentwicklung und zur wirksamen Verfolgung von Mietpreisüberhöhungen ein. Aktuell arbeitet der Berliner Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel (SPD), an der Umsetzung von weitreichenden Sofortmaßnahmen. Sie sollen das Abschmelzen des Berliner Bestandes im sozialen Wohnungsbau verringern und eine Senkung der tatsächlichen Mieten auf 6,00 €/m² erreichen. Zudem wird angestrebt, rechtliche Benachteiligungen von Mieterinnen und Mietern des sozialen Wohnungsbaus zu beseitigen.

Gemeinsam mit Heiko Maas und Andreas Geisel möchte ich Ihnen am 6. September um 19:00 Uhr bei ExRotaprint, Gottschedstraße 4, 13357 Berlin, diese Initiativen vorstellen und darüber diskutieren, mit welchen Maßnahmen wir neuen und bezahlbaren Wohnraum schaffen sowie die steigenden Mietpreise eindämmen.

Diskutieren Sie mit!

Ich freue mich auf Ihr Kommen.

Staatliches Förderprogramm für Einbruchsschutz soll mieterfreundlicher werden

Die geschäftsführenden Vorstände der Koalitionsfraktionen haben heute beschlossen, mehr Mittel für die staatliche Förderung von Maßnahmen für präventiven Einbruchschutz zur Verfügung zu stellen. Damit setzen wir die richtigen kriminalpräventiven Anreize und helfen den Bürgerinnen und Bürger, ihre Wohnungen wirksam vor Einbrechern zu schützen.

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“Fraktion vor Ort” – Miete

Am 12. April habe ich im Sprengelhaus im Wedding mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Ulrich Kelber, dem Direktor des Deutschen Miterbunds Lukas Siebenkotten sowie vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Miete diskutiert.  Im Zentrum stand dabei die Frage, wie wir es schaffen können, dass einkommenschwächere Menschen und soziale Träger nicht aus den Kiezen verdrängt werden. Denn mein Wahlkreis Berlin-Mitte lebt von der großen Vielfalt an Menschen, Vereinen und Organisationen, die derzeit stark von Gentrifizierung bedroht sind. Wir wollen verhindern, dass einkommenschwächere Menschen aus ihren alten Kiezen verdrängt werden und in Außenbezirke ziehen müssen.

Links: Lukas Siebenkotten Rechts: Ulrich Kelber

Links: Lukas Siebenkotten
Rechts: Ulrich Kelber