Grußwort zur Eröffnungsfeier “Die Zwiebel”

Die Zwiebel” ist ein therapeutischer Wohnverbund für suchtkranke Frauen in meinem Wahlkreis. Vor zwei Jahren stand “Die Zwiebel” vor dem Aus. Ihr Mietvertrag wurde aufgrund einer Gesetzeslücke im sozialen Mietrecht gekündigt. Gemeinsam mit der “Zwiebel” habe ich mich seitdem dafür eingesetzt, diese Gesetzeslücke zu schließen – mit ersten Erfolgen!

Es freut mich sehr, dass “Die Zwiebel” mittlerweile neue Räume gefunden hat und ihre großartige Arbeit fortsetzen kann. Zur heutigen Eröffnungsfeier der neuen Räumlichkeiten habe ich daher sehr gerne ein Grußwort übermittelt.

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Sehr geehrter Herr Elle,

sehr geehrte Frau Boldt,

sehr geehrter Herr Lutz,

sehr geehrte Damen und Herren,

heute vor fast genau zwei Jahren habe ich „Die Zwiebel“ besucht und Ihre großartige Arbeit kennengelernt. Der therapeutische Wohnverbund ist in meinem Wahlkreis Berlin-Mitte eine ungemein wichtige Anlaufstation für suchtkranke Frauen, um sie auf ihrem Weg in ein selbstbestimmtes, suchtfreies Leben zu begleiten.

Mit großer Bestürzung habe ich bei meinem damaligen Besuch erfahren, dass „Die Zwiebel“ ihre Räumlichkeiten verlassen muss, weil ihrem Träger der Mietvertrag gekündigt wurde. Schuld ist eine Gesetzeslücke, die das soziale Mietrecht mit seinem starken Kündigungsschutz für viele Sozialträger faktisch aushebelt.

Gemeinsam haben wir daher eine breite Initiative gestartet, um diese Gesetzeslücke zu schließen. Mit ersten Erfolgen: Auf Bundesebene haben wir den zuständigen Justizminister Heiko Maas für die Problematik sensibilisieren können. Eine Verbesserung der Gesetzeslage scheitert aktuell jedoch (noch) am Veto des Koalitionspartners. Auf Landesebene hat Rot-rot-grün beschlossen, sich über den Bundesrat für einen effektiven Kündigungsschutz für soziale Einrichtungen einsetzen zu wollen. Hierfür habe ich mich im Rahmen der Koalitionsverhandlungen stark gemacht.

Eine Stärkung des Kündigungsschutzes ist dringend notwendig. Denn für viele Sozialträger ist die Wohnraumkündigung eine riesige Herausforderung, vor allem in Großstädten mit Wohnraumknappheit. Nicht selten verläuft die Suche nach neuen Räumen erfolglos und bedeutet das Aus für die Wohnprojekte. Umso mehr freue ich mich, dass „Die Zwiebel“ neue Räumlichkeiten finden konnte und ihre tolle Arbeit weiterführen kann! Hierfür wünsche ich Ihnen alles Gute!

Allerdings verbleibt ein kleiner Wermutstropfen: „Die Zwiebel“ liegt nun nicht mehr in meinem Wahlkreis. Ich hoffe sehr, dass wir unsere gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit dennoch fortsetzen und gemeinsam für einen starken Kündigungsschutz für Sozialträger streiten werden. Denn wir dürfen diejenigen nicht alleine lassen, die, wie „Die Zwiebel“, den Schwächsten in unserer Gesellschaft helfen.

Mit herzlichen Grüßen

Dr. Eva Högl

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte